Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Aumann Softwaretechnik, Stade


1. Geltungsbereich

1.1
Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle erbrachten Dienstleistungen des Angebotes der Firma Aumann Softwaretechnik im folgenden AST. Mit der Beantragung einer Dienstleistung erkennt der Kunde alle Punkte dieser Vereinbarung an. Deshalb wird empfohlen diese auszudrucken oder zu speichern. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden zuerst auf www.aumann-softwaretechnik.de veröffentlicht. Sollte nach 14 Tagen kein Kunde diesen Änderungen widersprechen, werden diese wirksam. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder sollten diese eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Ergebnis der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätte.

1.2
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Domains, der zugehörigen Subdomains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Domainbedingungen die DENIC-Domainrichtlinien.

2. Speicherung der Daten

2.1
Die Daten des Kunden werden auf langfristig angemieteten Servern von AST gespeichert. Falls nicht anders vereinbart, werden die gespeicherten Kundendaten i.d.R. über Nacht via ftp-backup auf einen zugehörigen Backupserver gesichert.

3. Leistungsumfang

3.1
Zur Wirksamkeit des Auftrages bedarf es einer ordnungsgemäßen und vollständigen Bereitstellung von erforderlichen Daten.

3.2
Der Kunde verpflichtet sich, bei Änderung seiner Stammdaten (Adresse, E-Mail, Telefon, etc.) diese AST umgehend brieflich oder per E-Mail mitzuteilen.

3.3
Für jede Internet-Domain des Kunden kann nur ein Leistungstarif genutzt werden.

3.4
Sollte der Kunde das monatlich im Leistungstarif enthaltene Datentransfervolumen überschreiten, so kann ihm dies in Rechnung gestellt werden.

3.5
Sollte der Kunde eine Dienstleistung beantragen verpflichtet sich AST dazu, bis spätestens 14 Tage nach Eingang der von AST akzeptierten Bestellung (schriftlich oder per E-Mail) vom Kunden den Auftrag zu erfüllen.

4. Zahlung, Vertragslaufzeit, Vertragsbeendigung

4.1
Alle Angebote von AST verstehen sich freibleibend und unverbindlich.

4.2
AST ist berechtigt die Preise jederzeit zu erhöhen. Preisänderungen betreffen nicht bereits wirksame Leistungszeiträume. Die Änderung wird wirksam, wenn AST innerhalb von 3 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden kein Widerspruch des Kunden zugeht. Sollte der Kunde überdurchschnittlich hohe Auslastungen auf den Servern des Providers verursachen, kann AST nach vorheriger Ankündigung die entstandenen Mehrkosten auf den Kunden übertragen.

4.3
AST stellt die Gebühren entsprechend des vom Kunden gewünschten Leistungstarifs in Rechnung. Die vertragliche Grundlage für die Gebühren bilden die entsprechenden Nettopreise. Bei Bestellung einer von AST einmalig zu erbringenden Leistung wird der anfallende Betrag nach Fertigstellung durch AST von diesem in Rechnung gestellt. Die Rechnungsbeträge aus den anderen Dienstleistungsbereichen werden jeweils nach Fertigstellung des Auftrags durch AST in Rechnung gestellt.

4.4
Sämtliche Rechnungsbeträge sind innerhalb des angegebenen Zahlungszieles nach Erhalt des Rechnungsschreibens auf das dort angegebene Konto von AST zu überweisen.

4.5
Sollte die DENIC e. G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (so genannte Domains) ändern, so ist AST berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

4.6
Bei Zahlungsverzug erhebt AST für die erste und zweite Mahnung Mahngebühren. Sperrt AST eine Internet-Präsenz berechtigt wegen Zahlungsverzuges, kann AST die Entsperrung von der Zahlung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20,00 Euro abhängig machen. Bei Ausbleiben der Zahlung wird AST ein Kündigungsrecht zur fristlosen Kündigung des Vertrages eingeräumt.

4.7
Domains bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von AST.

4.8
Die physikalische Bereitstellung einer Internetpräsenz durch AST ist i.d.R. jährlich und im voraus in Höhe des vereinbarten Jahresbetrages zu entrichten. Mit dem Ablauf einer solchen 12-monatigen Laufzeit erhält der Kunde von AST eine Rechnung für die nächste 12-monatige Laufzeit.

4.9
Nach der Mindestvertragslaufzeit (ein Jahr) kann der Kunde zum Ende des jeweiligen Folgemonats den Vertrag schriftlich kündigen. Eventuell zuviel gezahlte Bereitstellungskosten werden dem Kunden mit Ablauf des Vertrages zurückerstattet.

4.10
Erfolgt eine Kündigung einer Domain zum Providerwechsel zu einem anderen Provider und nicht zur Löschung der Domain und dieser Providerwechsel findet nicht bis zum Ende der Vertragslaufzeit statt, so wird die Domain von uns für jeweils eine weitere Abrechnungsperiode berechnet bis der Domainumzug erfolgreich abgeschlossen werden konnte.

5. Sicherheit, Sicherung der Daten

5.1
AST weist darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Durchführung und Abrechnung der beantragten Dienstleistung gespeichert werden und an die unter Umständen an der Registrierung beteiligten Dritte weitergegeben werden und damit im Falle einer Domainregistrierung zur öffentlichen Abfrage in s.g. Whois-Datenbanken zur Verfügung stehen.

5.2
Soweit Daten an AST oder auf den zur Verfügung gestellten Servern des Providers oder Internetspeicherplatz - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien dieser Daten her. Der Kunde ist für Sicherheitskopien seiner Daten selbst verantwortlich. Darüberhinaus sichert AST via ftp-backup den Datenbestand des Kunden auf einen entfernten Backupserver; dies geschieht i.d.R. über Nacht. Bei Datenverlust kann AST keine vollständige Datenwiederherstellung zusichern. Eine Datenwiederherstellung geschieht i.d.R. binnen 2 Tagen, soweit keine technischen Gründe dies verhindern. Eine Datenwiederherstellung wird untentgeldlich vorgenommen, falls der Datenverlust nicht kundenseits verantwortet werden muß.

5.3
Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Bereich des Übertragungsweges die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören.

6. Verfügbarkeit

6.1
In der Regel stehen die Services von AST an 7 Tagen in der Woche 24 Stunden zur Verfügung. AST garantiert eine Verfügbarkeit der Services von 99% pro Jahr. Ausgenommen ist die Nichterreichbarkeit der Services, die durch höhere Gewalt oder technisch bedingt verursacht wurden und nicht im Einflussbereich von AST liegen.

7. Inhalt der Webseiten

7.1
Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach dem Teledienstegesetz).

7.2
Mit der Übermittlung der Webseiten und der Webseiteninhalte (an den Provider) stellt der Kunde AST von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und versichert ausdrücklich, kein Material zu übermitteln und kein Material Dritter einzublenden, welches andere Personen oder Personengruppen in Ihrer Ehre verletzt, verunglimpft oder beleidigt. Der Kunde versichert außerdem eventuell anfallende Gebühren, die durch die Veröffentlichung dieser Daten (z.B. GEMA-Gebühren) entstehen, der entsprechenden Organisationen zu entrichten. Der Kunde versichert weiterhin ausdrücklich, keine Inhalte oder Daten zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht der BRD oder der USA verstoßen, pornografischen, erotischem oder rechtsradikalen Inhalts sind oder sog. 'hacking' fördern. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Seiten Dritter setzt, zugänglich gemacht werden. Es ist ausdrücklich untersagt von den Servern des Providers in irgendeiner Weise sogenannte 'Massen-E-Mails', 'Spam E-Mails' oder ähnliches zu versenden.

7.3
AST ist nicht verpflichtet eine genauere Einzelfallprüfung auf Rechtsverstöße durchzuführen. AST ist jedoch berechtigt den Zugriff auf Daten für den Fall zu sperren oder den Vertrag zu kündigen, wenn Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde gegen Ziffer 7.2 verstößt, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch eventuell nicht gegeben sein sollte. Dem Kunden ist es überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte darzubringen. Ist dieser zweifelsfrei erbracht, wird das Angebot wieder freigegeben.

7.4
Die Kosten für eine Sperrung, sowie die Kosten für den bestehenden Vertrag trägt in einem Fall, bei dem die Sperrung durch einen Verstoß gegen geltendes Recht durch den Kunden verursacht wurde, weiterhin der Kunde.

7.5
AST behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI-Programmmodule, PHP und JSP oder CPU-lastige Systeme wie z.B. Chat-Systeme. AST behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebotes arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.

7.6
Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

8. Haftung, Schadensersatzansprüche

8.1
Der Kunde stellt AST von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Hinblick auf überlassene Daten frei, sofern die Dienstleistung von AST nur in der Bereitstellung von Speicherplatz im Internet besteht. Für Störungen innerhalb des Internet kann AST keine Haftung übernehmen. Dem Kunden ist bekannt, dass Speicherplatz - Accounts mit eigener Domain auf einem virtuellen Server nur mit Browsern angesprochen werden können, die den aktuellen HTTP-Spezifikationen entsprechen (z.B. Microsoft(R) Internet-Explorer(R) ab Version 5.5 und Mozilla(R) Firefox(R) ab Version 2.0). Jegliche Haftung und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung, in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, von AST direkt, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Grund und in welcher Höhe.

8.2
Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit. Die Höhe der Haftung beschränkt sich für jedes Produkt (je Internetpräsenz, WebPaket etc.) auf das jeweils insgesamt geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen Vertragswert für zwei Jahre. In jedem Fall ist die Gesamthaftung je Kunde und Schadensfall auf 500,00 Euro beschränkt. Ausgenommen hiervon sind gesonderte Vereinbarungen zwischen AST und dem Kunden.

8.3
Entsteht durch Verschulden des Kunden, z.B. durch Verschicken von Spam-Mails, AST Schaden, behält sich AST vor Schadensersatzansprüche gegenüber dem Kunden geltend zu machen.

8.4
Der Kunde stellt AST von Haftungsansprüchen Dritter, die durch einen von dem Service des Kunden vorgenommene rechtswidrige Handlung entstehen, frei.

9. Leistungsstörungen

9.1
AST leistet Gewähr für die gelieferten Waren, indem sie unter Anderem ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten zwei Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, kann der Kunde auch in diesem Falle Herabsetzung der Vergütung oder nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

9.2
Sofern sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zulässigerweise ein anderes ergibt, hat AST die Störungen des Zuganges zu den Services im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet, AST erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich telefonisch, schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).

10. Markenrechtlicher Schutz des Domain-Namens

10.1
Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung des Domainnamens und die Übertragung seiner Webinhalte in das Internet keine Rechte Dritter verletzt und keine gesetzwidrigen Zwecke verfolgt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist und erklärt sich bereit, AST von sämtlichen Schadensersatzansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der Domain-Namensregistrierung bzw. Konnektierung freizustellen. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen geltend machen, behält sich AST vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

11. Gerichtsstand und Erfüllungsort

11.1
Gerichtsstand und Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist, soweit gesetzlich zulässig, Stade.


Schlußbemerkung

Die auf dieser Seite dargestellten Geschäftsbedingungen gelten für jeden Vertrag, soweit keine abweichenden oder erweiternden Bedingungen vereinbart sind.

Softwareprodukte (Internetseiten und andere Programmierungen) von AST aumann softwaretechnik unterliegen der gesetzlichen Produkthaftung; d.h. es besteht eine zweijährige Gewährleistungsfrist, in der Produktfehler kostenfrei und in angemessener Frist beseitigt werden. Darüberhinaus haftet AST aumann softwaretechnik nicht für eventuelle Folgeschäden.